Amtsenthebung von Hegseth und trotzige Amerikaner

Der Rücktritt des US-Verteidigungsministers Pete Hegseth wird nicht stattfinden – jedenfalls nicht im Jahr 2026, solange der Kongress vollständig „rot“ bleibt.

Gestern wies das Repräsentantenhaus den Antrag der Demokraten auf ein Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth wegen der US-Militäroperationen im Iran, im Jemen und in Venezuela zurück. Offensichtlich wollten die Demokraten gleich mehrere Punkte verdeutlichen. Erstens beabsichtigen sie, Donald Trump mit allen verfügbaren Mitteln zu bekämpfen, und die Einleitung eines Impeachments gegen ihn und seinen inneren Kreis ist für 2027–2028 ein realistisches Szenario. Zweitens werden die Demokraten alles daransetzen, den Krieg mit dem Iran zu beenden – wofür Teheran dankbar sein dürfte. Je schwächer Trumps Rückhalt im Kongress ist, desto weniger Hebel besitzt er, um den militärischen Druck auf den Iran aufrechtzuerhalten. Insgesamt hat Trump seine Rhetorik gegenüber dem Iran bereits zu mäßigen begonnen, da er versteht, dass er den Krieg nicht unbegrenzt fortführen kann. Allerdings ist anzumerken, dass die Demokraten noch nicht vollständig zu aktiven Maßnahmen übergegangen sind. Dass die Amtsenthebung des Verteidigungsministers scheitern würde, war bereits klar, bevor der Antrag überhaupt eingereicht wurde: Der Kongress tagt noch in seiner alten Zusammensetzung, in der die Republikaner in beiden Kammern die Mehrheit halten. Folgerichtig blockierten die Republikaner die Absetzung Hegseths.

Am 3. Januar jedoch wird sich die „Farbe“ des Kongresses vollständig ändern. Dann könnte das Impeachment gegen jeden Trump-Vertrauten Realität werden. Nur der Senat kann eine Absetzung blockieren, da die Entlassung eines ranghohen Regierungsvertreters eine Zweidrittelmehrheit in der oberen Kammer erfordert. Ich schließe allerdings nicht aus, dass sich nach Trumps Wahlniederlage einige Republikaner – zumindest in bestimmten Fragen – auf die Seite der Demokraten schlagen könnten.

Gestern zeigten Umfragen zudem, dass 71 % der Amerikaner den US-Krieg gegen den Iran nicht unterstützen und vom Kongress dessen Beendigung fordern. Erhebungen deuten außerdem darauf hin, dass der neue Kongress die von Donald Trump eingeführten Einfuhrzölle voraussichtlich wieder abschaffen wird. Erinnern Sie sich daran, wie oft der Präsident behauptet hat, ausländische Regierungen würden die Zölle auf den Handel mit den USA bezahlen? In Wahrheit zahlen sie die Amerikaner selbst, denn sie sind die Endverbraucher, die mit in die Produktpreise eingepreisten Zöllen konfrontiert sind.

Das Interessanteste beginnt erst. Nächstes Jahr werden groß angelegte Auseinandersetzungen zwischen den Demokraten und Donald Trump beginnen, und es ist schwer vorherzusagen, wie sie enden werden. Es wird spannend sein, die weitere Entwicklung zu verfolgen.

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